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Cityinfo24 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Durch die Teilnahme an allen Internetportalen von INTERVERDI, Internet
Vertrieb und Dienstleistungen, W. Hefelmann, Heidestrasse 103, D-42549
Velbert, erkennt der Inserent die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in der jeweils gültigen Fassung an.
Leitsätze
INTERVERDI weist ausdrücklich darauf hin, dass die Dienste der Firma
INTERVERDI nur für legale Zwecke genutzt werden dürfen. Es darf
kein Datenmaterial übermittelt werden oder Waren angeboten werden,
deren Inhalt gegen geltendes Recht verstößt bzw. urheberrechtlich
geschützt ist. Sollte bekannt werden, dass Kunden sittenwidriges
Material, insbesondere mit Volksverhetzendem, Gewaltverherrlichendem oder
pornografischem Inhalt vertreiben, verleihen oder damit Handel treiben,
wird INTERVERDI den Zugang sofort sperren.
Kostenlose Teilnahme
Die Teilnahme an den kostenlos angebotenen Leistungen ist auf kommerzielle
und allgemeinnützige Einträge beschränkt und dürfen
keine rein privaten Ziele verfolgen. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte
kostenlose Nutzung besteht nicht. Für die
Bereitstellung eines kostenlosen Eintrages fällt eine Gebühr
von 46,50 € zzgl. Mwst. an.
Kostenpflichtige Teilnahme
Für gewerbliche Teilnehmer besteht die Möglichkeit, eine nicht
limitierte Anzahl von Einträgen und Werbebannern in die Internetportale
einzubringen und weitere umfangreiche Internet-Dienstleistungen in Anspruch
zu nehmen. Die Nutzung dieser Leistungen erfolgt auf der Grundlage der
jeweils gültigen INTERVERDI-Preislisten. Die ausgewiesenen Preise
sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Monatliche Gebühren werden hierbei ausschließlich im Lastschriftverfahren
eingezogen.
Änderungen der Preise und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Preisänderungen sind von INTERVERDI so rechtzeitig anzukündigen,
dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich
vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung
der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt
und die Leistungen von INTERVERDI nach dem Geltungszeitraum der Preisänderung
weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner
verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.
Entsprechendes gilt für die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Alle Änderungen erfolgen schriftlich oder per E-Mail.
Folgen der Missachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
INTERVERDI darf Inserate ablehnen, ändern oder voll-ständig
löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung
einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen.
Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht oder die Begleichung
von Forderungen von INTERVERDI unberechtigterweise verweigert.
Gewährleistung
INTERVERDI stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung
von Informationen zur Verfügung. Für die Richtigkeit und den
Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer verantwortlich.
Die Identität des Teilnehmers wird von INTERVERDI nicht überprüft.
INTERVERDI haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder
falscher Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen
Verwendung von Daten durch Dritte. Die Leistung von INTERVERDI ist erbracht,
wenn das Internetprogramm im Jahresdurchschnitt zu 90% läuft. Für
Störungen innerhalb des Internets kann INTERVERDI keine Haftung übernehmen.
Haftung
Schadenersatzansprüche gegen INTERVERDI sind unabhängig vom
Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, INTERVERDI hat vorsätzlich
oder grob fahrlässig gehandelt, oder die Schadenersatzansprüche
resultieren aus einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die
Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den
Teil der Lieferung und Leistung von INTERVERDI, aus dem der Schadenersatzanspruch
resultiert.
Kündigung, Wiedereinrichtungsgebühr
Die Vertragsdauer für die Veröffentlichung in einem Internetportal
von INTERVERDI beträgt ein Jahr und verlängert sich um ein weiteres
Jahr, wenn nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt
wird. Für den Fall einer Wiederaufnahme der Vertragsbeziehungen zwischen
den Parteien nach erfolgter Vertragsbeendigung wird eine Wiedereinrichtungsgebühr
gemäß der jeweils gültigen Preisliste fällig.
Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter
Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden. Es werden
keine personenbezogenen Daten zu Werbezwecken Dritten zugänglich
gemacht.
Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen
dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von INTERVERDI. Die
Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur
mit schriftlicher Erlaubnis durch INTERVERDI gestattet. Die Rechte des
Teilnehmers bleiben hiervon unberührt.
Salvatoresche Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle
unwirksamer Bedingungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen
Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen
Bestimmungen.
Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlung der Teilnehmer ist Velbert. Gerichtsstand
ist Velbert. Ferner wird Velbert als Gerichtsstand vereinbart, wenn der
Teilnehmer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt
oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Stand: 01.04.2005 AGB 10/a Alle vorausgegangenen
AGB werden hiermit ungültig.
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